together for palestine

„Palestine’s a country
Or at least used to be
Palestine’s a country
Or at least used to be
Felahin, refugee
(Kurdistan similarly)
Need something to build on
Rather like the rest of us

– Robert Wyatt, Dondestan, 1991

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Die spanische Regierung hat am Dienstag ein Waffenembargo gegen Israel beschlossen. Es ist eine von neun Maßnahmen gegen Israel, mit denen Madrid dazu beitragen will, den „Genozid“ in Gaza zu stoppen. Am Dienstag beschloss das Kabinett ein entsprechendes königliches Dekret, dem das Parlament noch zustimmen muss. Neben dem vollständigen Embargo für den Kauf israelischer Waffen und den Verkauf von Waffen an Israel beinhaltet es unter anderem, dass Schiffe und Flugzeuge, die Treibstoff oder andere Güter für die israelische Armee transportieren, künftig nicht mehr in Spanien landen dürfen.

Ein bereits bestehendes Einreiseverbot für ein Dutzend gewalttätiger Siedler wird auf „alle, die direkt an Völkermord, Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen im Gazastreifen beteiligt sind“ ausgeweitet. Ob das auch für wehrpflichtige Soldaten gilt, blieb zunächst unklar. Spanien verhängt zudem ein Importverbot für Produkte aus israelischen Siedlungen. Gleichzeitig wird die humanitäre Hilfe für Gaza und das UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) erhöht.

Auch rhetorisch ging Ministerpräsident Pedro Sánchez zum Angriff über. Zum ersten Mal verwendete er das Wort „Genozid“ für die israelische Gaza-Offensive. „Das ist keine Selbstverteidigung. Das ist die Ausrottung eines wehrlosen Volkes“, sagte der Sozialist. Er kritisierte Länder wie Deutschland, „gelähmt von Gleichgültigkeit gegenüber einem endlosen Konflikt und Komplizenschaft mit der Regierung von Ministerpräsident Netanjahu“ zu sein. Spanien wolle zeigen, dass es „auf der richtigen Seite der Geschichte“ stehe und sich „nicht an der Banalisierung des Bösen beteiligt“. Sánchez spielt damit auf Hannah Arendts Buch über den Prozess gegen den NS-Verbrecher Adolf Eichmann in Jerusalem an.

(aus der FAZ, ein paar Tage her. Israel reagiert mit der üblichen billigen Rhetorik vom Antisemitismus. Absurd! Pedro Sanchez ist ein integrer Demokrat und Antifaschist. M.E.)